Der Weg zum eigenen Patent durch Selbstanmeldung

Um es vorweg zu nehmen: Eine Patentanmeldung ist keine einfache Aufgabe die sich in ein paar Tagen erledigen lässt. Trotzdem ist es nicht so kompliziert, das Sie dafür auf jeden Fall zwei abgeschlossene Studienabschlüsse (als Ingenieur und als Jurist) benötigen.

Nicht alle Schritte, die wir Ihnen nun auflisten, sind im strengeren Sinne rechtlich vorgegeben, wir halten Sie allerdings für empfehlenswert da Sie entweder zur Ihrer Absicherung dienen, die Vermarktung fördern oder gewissen „ungeschriebene Gesetzen“ folgen.

Zu beinahe allen folgenden Punkten bieten wir Ihnen unsere Unterstützung an, entweder als Dienstleister oder – über unser Beteiligungsmodell – als Teilhaber Ihrer Anmeldung. Die Abkürzung DPMA bezieht sich aus das Deutsche Patent- und Markenamt, das EPO ist das Europäische Patentamt und ein PCT bezieht sich auf die Anmeldung eines Weltpatents bei dem Internationalen Büro der WIPO in Genf.

Schritt 1: Ist meine Idee neu und damit schützbar?

Nur eine Neuheit, also eine verbesserte oder neue technische Lösung oder ein neues Verfahren, lässt sich schützen. Dies gilt es zu überprüfen indem Sie das „Netz“ in Deutsch und Englisch mit Suchmaschinen (Google, Bing etc.) durchforsten, in Webshops (Amazon, Alibaba, ebay etc.) stöbern und in den Archiven von Fachzeitschriften recherchieren.

Mindestens den gleichen Stellenwert hat die Suche in bereits veröffentlichten Patenten und Patentanmeldungen in den verschiedenen Patentdatenbanken.

Schritt 2: Wirtschaftlich sinnvoll und Technisch machbar?

Als nächsten Schritt empfehlen wir Ihnen abzuklären, ob und welchen Markt es für Ihre Idee bzw. das Produkt Ihrer Idee gibt. Dazu sollten Sie nicht nur einen Blick auf das Marktvolumen und die Wettbewerbssituation werfen, ermittelt werden muss auch, auch welchen Preis sie erzielen können.

Behalten Sie auch die Technische Machbarkeit im Auge, so manche Idee wurde schon ohne technische Realisierbarkeit patentiert und kam dann – selbstverständlich – nie auf den Markt.

Danach empfehlen wir Aufwand und Ertrag gegenzurechnen, unser Serviceangebot zu diesem und den anderen Punkten finden Sie hier.

Schritt 3: Erstellen der Patentschrift

Eine Patentschrift besteht aus mehreren Teilen, grob gesagt aus dem Titel, einer Zusammenfassung des Inhaltes, der Erklärung des zu lösenden Problems, dem Stand der Technik, der Lösung und Beschreibung der Erfindung, der/den Patentzeichung/en und den Patentansprüchen.

Der Titel sollte kurz aber präzise den Bereich der Erfindung beschreiben, also beispielsweise „bipolarer Linearmotor mit vertikalen Verstellmöglichkeiten“ und nicht nur „Motor mit Verstellmöglichkeiten“ oder gar nur „Motor“

Die Zusammenfassung fasst – wie der Titel schon sagt – den wesentlichen Bereich der Erfindung zusammen.

Beschrieben sie hier die Aufgabe dass Sie mit Ihrer Erfindung lösen können. Diese kann beispielsweise darin bestehen, dass eine bisher bekannte Sache wesentlich günstiger oder effizienter gelöst wird oder dass ein bisher nicht beachtetes Problem gelöst wird.

Der Stand der Technik dokumentiert die bisherigen Lösungen im Bereich Ihrer Erfindung, die sind in der Regel andere Patente, können aber auch Produkte oder bekannte Vorgehensweisen sein.

Die Beschreibung sollte so gestaltet sein, dass ein Fachmann auf dem Gebiet der betreffenden Erfindung diese ohne weiteres ausführen kann. Sie ist fast immer der umfangreichste Teil einer Patentschrift und enthält genügend Details um die Idee zu verstehen, u.a. soll sie die Anordnung bestimmter Bauteile aufzuzeigen oder den Ablauf verschiedener Schritte darlegen.

Patentzeichnungen für das DPMA müssen den in Anlage 2 der „Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt“ genannten Vorgaben entsprechen, diesen genügen meist auch bei einem EP oder einem PCT.

Die Patentansprüche sind der wichtigste Teil der Patentschrift, denn darin wird der Schutzumfang definiert. In welcher Form diese ausgeführt werden sollen ist abhängig von der Art des Patentes, die offiziellen Vorgaben des DPMA zu Patentanmeldungen finden sie hier, die des EPO hier und für ein PCT finden Sie diese hier.

Die vollständige Formulierung von Patentschriften ist Erfindern, Patentanmeldern, beauftragten Patentanwälten und Patentingenieuren vorbehalten. Wir bieten Ihnen zu den oben genanten Punkten eine Überprüfung der technischen Beschreibungen mit Hinblick auf eine wirtschaftliche Verwertung an, sollten Sie rechtliche Fragen haben so könne wir Ihnen eine Anwalt empfehlen.

Über unser Beteiligungsmodell können wir Sie auch bei diesem Punkt unterstützen.

Schritt 4: Ausfüllen der Anmeldeunterlagen

Auch wenn die Anmeldeunterlagen für die verschiedenen Patentanmeldungen relativ unübersichtlich wirken, so ist das vollständige und korrekte Ausfüllen der Erstanmeldung eines Schutzrechtes auch ohne rechtliche Beratung lösbar. Internationale Patente können entweder über ein nationales Patentamt angemeldet werden (das dafür zusätzliche Gebühren nimmt) oder direkt an der richtigen Stelle.

Die Unterlagen zur Patentanmeldung am DPMA finden sie hier, beim EPO werden Sie hier fündig und für ein PCT sind sie hier an der richtigen Stelle. Und auch hier versetzt uns unser Beteiligungsmodell in die Lage, alle nötigen Arbeiten für Sie auszuführen.

Schritt 5: Anmelden des Patentes

Um ein Patent anzumelden, benötigen sie die vollständige Patentschrift und vollständig ausgefüllte die Anmeldeunterlagen. Die Einreichung erfolgt per Post oder elektronisch, eine Einreichung per Fax ist nur vorläufig ausreichend.

Sie erhalten dann, in der Regel in ein bis drei Wochen, eine Empfangsbestätigung. Abhängig vom Patentamt erhalten Sie eine Rechnung zugesandt oder müssen den zu zahlenden Betrag selbst berechnen bevor Sie ihn überweisen.